Das IPD veröffentlichte am 28. November 2025 ein Formular für Mikroorganismen-Hinterlegungsangaben zu Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen.
Das Formular nennt Hinterlegungsangaben und Bescheinigung, wenn die Hinterlegung für die Erfindung relevant ist.
Angaben im Formular
- Anmeldereferenz und Identität der Hinterlegungsstelle und des Mikroorganismus.
- Hinterlegungsnummer, -datum und vollständige Anschrift der Stelle.
- Bescheinigung der Hinterlegungsstelle samt Angabe, ob beigefügt oder innerhalb der Formularfrist nachzureichen.
Anmelder und ausländische Vertreter sollten Hinterlegungsangaben bei Biotechnologieanmeldungen prüfen. Lokale Hilfe bieten unsere Patent- und Gebrauchsmusterdienste.
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