FÜR INTERNATIONALE IP-KOLLEGEN

Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung in Myanmar

Lokale Unterstützung bei Patenten und Gebrauchsmustern für internationale IP-Kanzleien, Anwälte und Vertreter.

Wir unterstützen ausländische Kollegen bei Patenten und Gebrauchsmustern (Kleinpatenten) in Myanmar, einschließlich Vorbereitung, Anmeldung, Prüfungsbescheiden und Aufrechterhaltung. Wir beraten praxisnah zu lokalen Anforderungen, technischen Unterlagen und Anmeldeverfahren.

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Patent- und Gebrauchsmusterdienstleistungen

Wir bieten internationalen IP-Kanzleien, Patentanwälten und Vertretern folgende Leistungen in Myanmar.

  • Vorbereitung und Einreichung von Anmeldungen
  • Erstellung oder Prüfung von Beschreibung und Ansprüchen
  • Patentrecherchen und Beurteilung der Patentfähigkeit
  • Übersetzungsunterstützung
  • Prüfungsanträge und Erwiderungen auf Amtsbescheide
  • Widerspruchssachen
  • Jahresgebühren und Aufrechterhaltung
  • Übertragungen und Registereintragungen
  • Namens- und Adressänderungen
  • Prioritätsansprüche

Anmeldeanforderungen

Bitte reichen Sie Angaben zu Anmelder und Erfinder, technische Unterlagen und Nachweise zur Prüfung ein. Erforderliche Belege und Anträge hängen von der Anmeldung ab.

Anmelder, Erfinder & technische Unterlagen

AngabenAnforderungen
Angaben zum AnmelderVollständiger Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse; bei Gesellschaften auch Angaben zur Gründung.
ErfinderangabenVollständiger Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse. Ist der Anmelder nicht der Erfinder, bitte die entsprechende Übertragungsurkunde oder den Arbeitsvertrag vorlegen.
Bezeichnung der ErfindungBezeichnung der Erfindung, für die Schutz beantragt wird.
ZusammenfassungEine kurze Zusammenfassung der Erfindung.
Patentschrift oder BeschreibungDie Patent- oder Gebrauchsmusterunterlagen einschließlich einer Beschreibung der Erfindung.
ZeichnungenZeichnungen zur Veranschaulichung der Erfindung, soweit zutreffend.
AnsprücheDie Ansprüche, die den beantragten Schutz festlegen.
VertreterbestellungEine notariell beglaubigte Vertreterbestellung PT/UM-2 als PDF.
Berechtigung des AnmeldersEine Erklärung zur Berechtigung des Anmelders auf das Patent oder die Gebrauchsmusterurkunde.

PT/UM-2: Für unsere Einreichung genügt ein notariell beglaubigtes PDF; zusätzliche Beglaubigung und Papieroriginal sind nicht erforderlich. Nach Erstprüfung erhalten Sie einen PT/UM-2-Entwurf.

Nachweise & Anträge, soweit zutreffend

AngabenAnforderungen
PrioritätsunterlagenNachweise bei Beanspruchung einer Priorität.
ÜbersetzungenÜbersetzungen bei Bedarf.
Industrie- oder HandelsniederlassungUnterlagen zur Anschrift und zum Staat oder Land der Industrie- oder Handelsniederlassung des Anmelders, soweit zutreffend.
Juristische Person und ZeichnungsberechtigungKopie der Urkunde der juristischen Person und Nachweis der Zeichnungsberechtigung, soweit zutreffend.
Gemeinsame AnmelderSchriftliche Zustimmung der übrigen Mitanmelder, wenn ein Anmelder die Anmeldung für sie unterzeichnet.
Vorherige OffenbarungUnterlagen zu einer Offenbarung innerhalb eines Jahres vor dem Anmeldetag, soweit zutreffend.
SequenzprotokollElektronische Kopie des Sequenzprotokolls, soweit zutreffend.
Genetische oder biologische Ressourcen und traditionelles WissenOffenlegung des Zugangs zu genetischen oder biologischen Ressourcen und traditionellem Wissen, die in der Erfindung verwendet werden, soweit zutreffend.
Hinterlegung von MikroorganismenUnterlagen zur Hinterlegung von Mikroorganismen, soweit zutreffend.
Vorzeitige VeröffentlichungEin Antrag auf vorzeitige Veröffentlichung, falls gewünscht.
Nichtnennung des ErfindersEin Antrag, wenn der Erfinder in der Veröffentlichung des Patents oder der Gebrauchsmusterurkunde nicht genannt werden möchte.

Patentverfahren

Anmeldung und Formalprüfung: Die Anmeldung wird beim Amt für geistiges Eigentum Myanmars (IPD) eingereicht. Die Anmeldeerfordernisse werden geprüft, der Anmeldetag festgestellt und die Erfindung nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) eingeordnet.

Veröffentlichung der Anmeldung: Die Anmeldung wird nach dem geltenden Verfahren veröffentlicht. Gegebenenfalls kann eine vorzeitige Veröffentlichung beantragt werden.

Prüfungsantrag: Der Antrag auf sachliche Prüfung muss innerhalb der vorgeschriebenen Frist gestellt werden. Er wird nach dem geltenden Verfahren veröffentlicht.

Sachliche Prüfung: Die Erfindung wird auf Patentfähigkeit geprüft. Wir unterstützen bei Prüfungsantworten und erforderlichen weiteren Weisungen des Korrespondenten.

Entscheidung, Urkunde und Aufrechterhaltung: Das IPD entscheidet über Erteilung oder Zurückweisung und veröffentlicht die Entscheidung. Bei Erteilung wird eine Patenturkunde ausgestellt; zur Aufrechterhaltung sind Jahresgebühren erforderlich.

Gebrauchsmusterverfahren

Gebrauchsmusteranmeldungen (Kleinpatente) folgen einem eigenen Verfahren gegenüber Patentanmeldungen.

Anmeldung und Formalprüfung: Die Anmeldung wird beim IPD eingereicht. Die Anmeldeerfordernisse werden geprüft, der Anmeldetag festgestellt und die Erfindung nach IPC eingeordnet.

Veröffentlichung der Anmeldung: Die Anmeldung wird nach dem geltenden Gebrauchsmusterverfahren veröffentlicht. Etwaige Widersprüche werden im entsprechenden Verfahren behandelt.

Entscheidung über Erteilung oder Zurückweisung: Die Anmeldung führt nach dem Gebrauchsmusterverfahren zur Entscheidung, ohne die oben beschriebene gesonderte Beantragung der sachlichen Patentprüfung.

Urkunde und Aufrechterhaltung: Die Entscheidung wird veröffentlicht. Bei Erteilung wird eine Gebrauchsmusterurkunde ausgestellt; zur Aufrechterhaltung sind Jahresgebühren erforderlich.

Patent- und Gebrauchsmusterveröffentlichungen

Durchsuchen Sie Myanmars Patent- und Gebrauchsmusterveröffentlichungen einschließlich veröffentlichter Anmeldungen sowie Erteilungs- und Zurückweisungsbekanntmachungen.

Zusammenarbeit

Anforderungen und Prüfung: Senden Sie Angaben zu Anmelder und Erfinder, technische Unterlagen und relevante Nachweise. Wir prüfen die geplante Anmeldung und bestätigen die benötigten Dokumente.

Rechnung und PT/UM-2-Entwurf: Nach Prüfung senden wir die Rechnung und einen PT/UM-2-Entwurf zur Unterzeichnung und notariellen Beglaubigung.

Zahlung und Weisungen: Nach Zahlung sowie Erhalt des notariell beglaubigten PT/UM-2-PDF und der Weisungen erstellen wir den Anmeldungsentwurf.

Anmeldungsentwurf zur Freigabe: Vor Einreichung senden wir den Entwurf zur Prüfung und Bestätigung.

Einreichung und Bericht: Nach Ihrer Bestätigung reichen wir ein und senden den Beleg nach Erhalt per E-Mail. Über Bescheide, Fristen und weitere Weisungsbedarfe informieren wir rechtzeitig.

Honorare und Weisungen

Unsere Honorarübersicht für Patente und Gebrauchsmuster erhalten Sie auf Anfrage. Kontaktieren Sie uns zu Kosten oder einer entsprechenden Angelegenheit in Myanmar.

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