IPD veröffentlicht neue Formulare für Designregistrierungen

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Am 27. Oktober 2023 veröffentlichte Myanmars Amt für geistiges Eigentum (IPD) unter dem Handelsministerium neue Designanmeldeformulare. Die Aktualisierung nach Artikel 86 Absatz (a)(2) des Designgesetzes soll das Verfahren vereinfachen. Die erforderlichen, den neu festgelegten Zuständigkeiten entsprechenden Formulare stehen auf der offiziellen IPD-Website und erhöhen Transparenz und Effizienz der Bearbeitung.

Formulare und Downloads

Formulare und PDF-Downloads
Formular-Nr.FormularnamePDF
ID-1Antrag auf DesignregistrierungPDF ansehen
ID-1aErklärung zur Berechtigung des Anmelders auf die DesignregistrierungPDF ansehen
ID-2Bestellung eines VertretersPDF ansehen
ID-3Antrag auf Wiedereinsetzung einer DesignanmeldungPDF ansehen
ID-4Antrag auf Berichtigung einer AnmeldungPDF ansehen
ID-5Antrag auf Rücknahme einer DesignanmeldungPDF ansehen
ID-6Antrag auf Teilung der AnmeldungPDF ansehen
ID-7Widerspruch gegen eine DesignregistrierungPDF ansehen
ID-8Antrag auf Ausstellung beglaubigter Kopien der RegistrierungsurkundePDF ansehen
ID-9Antrag auf Verzicht auf Rechte aus der DesignregistrierungPDF ansehen
ID-10Antrag auf Änderung der DesignregistrierungPDF ansehen
ID-11Antrag auf Verlängerung der DesignregistrierungPDF ansehen
ID-12Antrag auf Eintragung einer Übertragung von DesignrechtenPDF ansehen
ID-13Antrag auf Eintragung einer Lizenz an einem eingetragenen DesignPDF ansehen
ID-14Antrag auf Löschung der Lizenzeintragung eines eingetragenen DesignsPDF ansehen
ID-15Antrag auf Nichtigerklärung des eingetragenen DesignsPDF ansehen
ID-16Antrag auf VertreterwechselPDF ansehen
ID-17Antrag auf Abberufung des VertretersPDF ansehen
ID-18Antrag auf FristverlängerungPDF ansehen
ID-19BeschwerdeantragPDF ansehen
ID-19aAntrag auf Vertreterbestellung für die BeschwerdePDF ansehen
—Antrag auf Aufschub der Veröffentlichung sowie Prioritäts- und AusstellungsprioritätsansprüchePDF ansehen
—Erwiderung auf PrüfungsbeanstandungenPDF ansehen

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