Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung in Myanmar
Lokale Unterstützung bei Patenten und Gebrauchsmustern für internationale IP-Kanzleien, Anwälte und Vertreter.
Wir unterstützen ausländische Kollegen bei Patenten und Gebrauchsmustern (Kleinpatenten) in Myanmar, einschließlich Vorbereitung, Anmeldung, Prüfungsbescheiden und Aufrechterhaltung. Wir beraten praxisnah zu lokalen Anforderungen, technischen Unterlagen und Anmeldeverfahren.
Honorarübersicht anfordern →Fordern Sie bei uns die aktuelle Honorarübersicht für Patente und Gebrauchsmuster an.
Patent- und Gebrauchsmusterdienstleistungen
Wir bieten internationalen IP-Kanzleien, Patentanwälten und Vertretern folgende Leistungen in Myanmar.
- Vorbereitung und Einreichung von Anmeldungen
- Erstellung oder Prüfung von Beschreibung und Ansprüchen
- Patentrecherchen und Beurteilung der Patentfähigkeit
- Übersetzungsunterstützung
- Prüfungsanträge und Erwiderungen auf Amtsbescheide
- Widerspruchssachen
- Jahresgebühren und Aufrechterhaltung
- Übertragungen und Registereintragungen
- Namens- und Adressänderungen
- Prioritätsansprüche
Anmeldeanforderungen
Bitte reichen Sie Angaben zu Anmelder und Erfinder, technische Unterlagen und Nachweise zur Prüfung ein. Erforderliche Belege und Anträge hängen von der Anmeldung ab.
Anmelder, Erfinder & technische Unterlagen
| Angaben | Anforderungen |
|---|---|
| Angaben zum Anmelder | Vollständiger Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse; bei Gesellschaften auch Angaben zur Gründung. |
| Erfinderangaben | Vollständiger Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse. Ist der Anmelder nicht der Erfinder, bitte die entsprechende Übertragungsurkunde oder den Arbeitsvertrag vorlegen. |
| Bezeichnung der Erfindung | Bezeichnung der Erfindung, für die Schutz beantragt wird. |
| Zusammenfassung | Eine kurze Zusammenfassung der Erfindung. |
| Patentschrift oder Beschreibung | Die Patent- oder Gebrauchsmusterunterlagen einschließlich einer Beschreibung der Erfindung. |
| Zeichnungen | Zeichnungen zur Veranschaulichung der Erfindung, soweit zutreffend. |
| Ansprüche | Die Ansprüche, die den beantragten Schutz festlegen. |
| Vertreterbestellung | Eine notariell beglaubigte Vertreterbestellung PT/UM-2 als PDF. |
| Berechtigung des Anmelders | Eine Erklärung zur Berechtigung des Anmelders auf das Patent oder die Gebrauchsmusterurkunde. |
PT/UM-2: Für unsere Einreichung genügt ein notariell beglaubigtes PDF; zusätzliche Beglaubigung und Papieroriginal sind nicht erforderlich. Nach Erstprüfung erhalten Sie einen PT/UM-2-Entwurf.
Nachweise & Anträge, soweit zutreffend
| Angaben | Anforderungen |
|---|---|
| Prioritätsunterlagen | Nachweise bei Beanspruchung einer Priorität. |
| Übersetzungen | Übersetzungen bei Bedarf. |
| Industrie- oder Handelsniederlassung | Unterlagen zur Anschrift und zum Staat oder Land der Industrie- oder Handelsniederlassung des Anmelders, soweit zutreffend. |
| Juristische Person und Zeichnungsberechtigung | Kopie der Urkunde der juristischen Person und Nachweis der Zeichnungsberechtigung, soweit zutreffend. |
| Gemeinsame Anmelder | Schriftliche Zustimmung der übrigen Mitanmelder, wenn ein Anmelder die Anmeldung für sie unterzeichnet. |
| Vorherige Offenbarung | Unterlagen zu einer Offenbarung innerhalb eines Jahres vor dem Anmeldetag, soweit zutreffend. |
| Sequenzprotokoll | Elektronische Kopie des Sequenzprotokolls, soweit zutreffend. |
| Genetische oder biologische Ressourcen und traditionelles Wissen | Offenlegung des Zugangs zu genetischen oder biologischen Ressourcen und traditionellem Wissen, die in der Erfindung verwendet werden, soweit zutreffend. |
| Hinterlegung von Mikroorganismen | Unterlagen zur Hinterlegung von Mikroorganismen, soweit zutreffend. |
| Vorzeitige Veröffentlichung | Ein Antrag auf vorzeitige Veröffentlichung, falls gewünscht. |
| Nichtnennung des Erfinders | Ein Antrag, wenn der Erfinder in der Veröffentlichung des Patents oder der Gebrauchsmusterurkunde nicht genannt werden möchte. |
Patentverfahren
Anmeldung und Formalprüfung: Die Anmeldung wird beim Amt für geistiges Eigentum Myanmars (IPD) eingereicht. Die Anmeldeerfordernisse werden geprüft, der Anmeldetag festgestellt und die Erfindung nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) eingeordnet.
Veröffentlichung der Anmeldung: Die Anmeldung wird nach dem geltenden Verfahren veröffentlicht. Gegebenenfalls kann eine vorzeitige Veröffentlichung beantragt werden.
Prüfungsantrag: Der Antrag auf sachliche Prüfung muss innerhalb der vorgeschriebenen Frist gestellt werden. Er wird nach dem geltenden Verfahren veröffentlicht.
Sachliche Prüfung: Die Erfindung wird auf Patentfähigkeit geprüft. Wir unterstützen bei Prüfungsantworten und erforderlichen weiteren Weisungen des Korrespondenten.
Entscheidung, Urkunde und Aufrechterhaltung: Das IPD entscheidet über Erteilung oder Zurückweisung und veröffentlicht die Entscheidung. Bei Erteilung wird eine Patenturkunde ausgestellt; zur Aufrechterhaltung sind Jahresgebühren erforderlich.
Gebrauchsmusterverfahren
Gebrauchsmusteranmeldungen (Kleinpatente) folgen einem eigenen Verfahren gegenüber Patentanmeldungen.
Anmeldung und Formalprüfung: Die Anmeldung wird beim IPD eingereicht. Die Anmeldeerfordernisse werden geprüft, der Anmeldetag festgestellt und die Erfindung nach IPC eingeordnet.
Veröffentlichung der Anmeldung: Die Anmeldung wird nach dem geltenden Gebrauchsmusterverfahren veröffentlicht. Etwaige Widersprüche werden im entsprechenden Verfahren behandelt.
Entscheidung über Erteilung oder Zurückweisung: Die Anmeldung führt nach dem Gebrauchsmusterverfahren zur Entscheidung, ohne die oben beschriebene gesonderte Beantragung der sachlichen Patentprüfung.
Urkunde und Aufrechterhaltung: Die Entscheidung wird veröffentlicht. Bei Erteilung wird eine Gebrauchsmusterurkunde ausgestellt; zur Aufrechterhaltung sind Jahresgebühren erforderlich.
Patent- und Gebrauchsmusterveröffentlichungen
Durchsuchen Sie Myanmars Patent- und Gebrauchsmusterveröffentlichungen einschließlich veröffentlichter Anmeldungen sowie Erteilungs- und Zurückweisungsbekanntmachungen.
Zusammenarbeit
Anforderungen und Prüfung: Senden Sie Angaben zu Anmelder und Erfinder, technische Unterlagen und relevante Nachweise. Wir prüfen die geplante Anmeldung und bestätigen die benötigten Dokumente.
Rechnung und PT/UM-2-Entwurf: Nach Prüfung senden wir die Rechnung und einen PT/UM-2-Entwurf zur Unterzeichnung und notariellen Beglaubigung.
Zahlung und Weisungen: Nach Zahlung sowie Erhalt des notariell beglaubigten PT/UM-2-PDF und der Weisungen erstellen wir den Anmeldungsentwurf.
Anmeldungsentwurf zur Freigabe: Vor Einreichung senden wir den Entwurf zur Prüfung und Bestätigung.
Einreichung und Bericht: Nach Ihrer Bestätigung reichen wir ein und senden den Beleg nach Erhalt per E-Mail. Über Bescheide, Fristen und weitere Weisungsbedarfe informieren wir rechtzeitig.
Honorare und Weisungen
Unsere Honorarübersicht für Patente und Gebrauchsmuster erhalten Sie auf Anfrage. Kontaktieren Sie uns zu Kosten oder einer entsprechenden Angelegenheit in Myanmar.
Honorarübersicht anfordern →Fordern Sie bei uns die aktuelle Honorarübersicht für Patente und Gebrauchsmuster an.
E-Mail: management@myanmariplawfirm.com
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