Rechtsnachrichten und Praxiswissen
Rechtliche Entwicklungen, praktische Hinweise und Einblicke zum Schutz geistigen Eigentums und zur Geschäftstätigkeit in Myanmar.
Markenwiderspruchsbekanntmachung — Markenblatt TM/2024/02 (Veröffentlichung: 01/06/2024)
Myanmars IPD hat kürzlich eine Liste von Markenanmeldungen im JOURNAL TM/2024/02 veröffentlicht. Interessierte müssen Widersprüche innerhalb der gesetzlichen Frist einlegen.
Bekanntmachung Nr. 5/2024 des IPD zur Markenregistrierung
Das Amt für geistiges Eigentum unter dem Handelsministerium gab diese Bekanntmachung zum am 1. April 2023 in Kraft getretenen Markengesetz heraus. Nach Abschnitt 94 muss die Markenregistrierung unabhängig von anderen ge…
Myanmars erste Markenwiderspruchsbekanntmachung veröffentlicht
Mit der ersten offiziellen Bekanntmachung zum Widerspruch gegen Markenanmeldungen erreicht Myanmar einen wichtigen Meilenstein. Als Teil des sich entwickelnden IP-Systems veröffentlichte das IPD das JOURNAL TM/2024/01 v…
Markenregistrierung in Myanmar vereinfachen: Zugang zu wichtigen Formularen
Myanmars IPD hat den Zugang zu Formularen für die Markenregistrierung deutlich verbessert. Die umfassende Auswahl umfasst Anmeldungen, Verlängerungsanträge und weitere Formulare.
Designanmeldungen: Veröffentlichungsaufschub, Priorität und Ausstellungsrechte
Bei einer Designanmeldung über WIPOFile können Anmelder einen Veröffentlichungsaufschub, Priorität oder Ausstellungspriorität beantragen. Jede Option erfordert bestimmte Angaben und Nachweise in der Anmeldung.
Myanmar kündigt den Beginn der Urheberrechtsregistrierung an
Am 9. Februar 2024 gab Myanmars IPD den offiziellen Beginn der Registrierung literarischer und künstlerischer Urheberrechte bekannt. Ab diesem Datum können Urheber Schutz nach den Verfahren des Unionsgesetzes Nr. 218/20…
Myanmar gibt Starttermin für Designanmeldungen bekannt
Myanmars Amt für geistiges Eigentum (MIPO) gab offiziell bekannt, ab dem 1. Februar 2024 Designregistrierungen anzunehmen. Die Initiative nach dem neuen Designgesetz und den erlassenen Vorschriften schützt und verwaltet…
IPD legt neue Urheberrechtsregistrierungsformulare fest
Am 20. November 2023 veröffentlichte Myanmars IPD neue Formulare zur Registrierung literarischer und künstlerischer Werke. Die im Amtsblatt Nr. 73/2023 aufgeführten Formulare folgen Artikel 101 Absatz (a)(2) des Urheber…
Myanmar legt Inkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes fest
Myanmars Regierung legte offiziell den 31. Oktober 2023 als Inkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes fest. Das durch Unionsgesetz Nr. 15 im Jahr 2019 erlassene Gesetz soll den Schutz geistigen Eigentums im Land stärken. …
IPD veröffentlicht neue Formulare für Designregistrierungen
Am 27. Oktober 2023 veröffentlichte Myanmars Amt für geistiges Eigentum (IPD) unter dem Handelsministerium neue Designanmeldeformulare. Die Aktualisierung nach Artikel 86 Absatz (a)(2) des Designgesetzes soll das Verfah…
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