BONJOURDas IPD erließ Mitteilung Nr. 26/2025 zur sachlichen Prüfung von Patentanmeldungen, veröffentlicht am 27. Oktober 2025.
Die Mitteilung beschreibt die Nutzung von Ergebnissen einer entsprechenden Auslandsanmeldung und eine Prüfung in Zusammenarbeit mit dem IPD. Anmelder sollten geeigneten Weg und Nachweise bewerten.
Praktische Hinweise für Patentanmelder
- Der Sachprüfungsantrag ist ein eigener Verfahrensschritt mit vorgeschriebenem Antrag und Nachweisen.
- Bei ausländischen Ergebnissen Anforderungen an entsprechende Anmeldung, Übersetzungen und Anspruchsvergleichstabelle prüfen.
- Amtliche Mitteilung zu Anforderungen, Gebühren und Verfahren des gewählten Prüfwegs prüfen.
Ausländische Patentanwälte und Vertreter sollten die Mitteilung vor Prüfungsweisungen lesen. Siehe unsere Patent- und Gebrauchsmusterdienste oder kontaktieren Sie uns für lokale Unterstützung.