BONJOURDas IPD veröffentlichte eine geänderte Mitteilung zu Jahresgebühren für Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen. Die Änderung von Nr. 22/2025 erschien am 21. Oktober 2025 nach der früheren Mitteilung im September.
Die Klarstellung betrifft Zahlungen während der Anmeldung und unterscheidet Patent- und Gebrauchsmusterjahresgebühren. Beispiele zeigen die Zahlungsfolge.
Hinweise für Anmelder und ausländische Kollegen
- Geänderte Mitteilung zur Beurteilung der Jahresgebührenpflicht anhängiger Anmeldungen prüfen.
- Anmeldungsart, Anmeldetag und Zahlungsjahr vor Weisungen prüfen.
- Regelungen zu verspäteter Zahlung und Folgen der Nichtzahlung berücksichtigen.
Die Änderung vom Oktober ist mit amtlichen Beispielen zu lesen, statt allein auf die frühere Mitteilung vom September zu vertrauen. Für Einzelfallprüfung kontaktieren Sie uns.